Am 12. Januar 2026 verabschiedete der Senat von New Jersey den Gesetzentwurf S1221, offiziell betitelt als Protecting Against Forever Chemicals Act. Die wichtigsten Bestimmungen sind nachfolgend zusammengefasst:
I. Wichtige Definitionen
Das Gesetz definiert klar mehrere Kernbegriffe:
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Begriff |
Definition Highlights |
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PFAS |
Künstlich hergestellte chemische Verbindungen, die mehrere Fluoratome enthalten, die an eine Kette von Kohlenstoffatomen gebunden sind |
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Absichtlich zugesetzte PFAS |
PFAS, die einem Produkt hinzugefügt oder absichtlich während der Entwicklung eines Produkts oder eines seiner Produktbestandteile verwendet werden, um eine bestimmte Eigenschaft, Erscheinung oder Qualität zu verleihen oder eine bestimmte Funktion zu erfüllen. |
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Kochgeschirr |
Langlebige Haushaltsgegenstände, die direkten Kontakt mit Lebensmitteln haben und erhitzt werden (z. B. Töpfe, Pfannen, Backwerkzeuge), ausgenommen Produkte nur für den gewerblichen Gebrauch |
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Lebensmittelverpackungen |
Nicht langlebige Verpackungen, die hauptsächlich aus Papier, Karton oder Pflanzenfasern bestehen, einschließlich Takeout-Boxen, Besteck, Strohhalme usw. |
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Kosmetika |
Produkte zur Reinigung und Verschönerung des menschlichen Körpers (ausgenommen Seife) |
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Teppiche |
Textilien, die als Bodenbelag verwendet werden |
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Textilveredelungen |
Substanzen, die Stoffen Eigenschaften wie Fleckenresistenz oder Wasserdichtigkeit verleihen |
II. Hauptverbote und Anforderungen
1. Verkaufsverbot für Produkte (wirksam ab 12. Januar 2028)
Der Verkauf von Produkten mit absichtlich zugesetzten PFAS ist verboten:
- Kosmetika: Vollständig verboten.
- Teppiche und Textilveredelungen: Verkauf neuer Produkte verboten (gebrauchte Produkte ausgenommen).
- Lebensmittelverpackungen: Vollständig verboten.
Ausnahmeklausel: Alle Verbote ausgenommen "technisch unvermeidbare Spurenrückstände", das heißt Spuren von PFAS aus Rohstoffverunreinigungen, Herstellungsprozessen, Lagerung oder Migration aus Verpackungen gelten nicht als Verstöße.
2. Kennzeichnungspflichten für Kochgeschirr
- Kochgeschirr, das PFAS enthält, muss die Anwesenheit von PFAS auf dem Produktetikett offenlegen.
- Eine zweisprachige Warnung muss enthalten sein: "Dieses Produkt enthält PFAS" (auf Englisch und Spanisch).
- Produkte, die online verkauft werden, müssen diese Information deutlich anzeigen.
- Falsche Angaben (z. B. "PFAS-frei") sind verboten.
Verkaufsbedingungen (wirksam ab 12. Januar 2028)
- Der Verkauf von Kochgeschirr mit PFAS ist an die Einhaltung der Kennzeichnungspflichten durch die Hersteller gebunden.
Ausnahmen
- Produkte, die PFAS nur in elektronischen Komponenten oder internen Teilen enthalten.
- Produkte mit einer Etikettenfläche von weniger als 2 Quadratzoll und ohne Außenverpackung oder Anhänger.
- Produkte, die bereits anderen staatlichen oder bundesstaatlichen Kennzeichnungspflichten entsprechen, gelten als konform.
PFAS-Beschränkungen in US-Bundesstaaten
- Kalifornien: Verbot von Lebensmittelverpackungen und Kinderprodukten mit absichtlich zugesetzten PFAS (≥100 ppm) seit 2023.
- New York: PFAS in Lebensmittelverpackungen seit dem 31. Dezember 2022 verboten.
- Vermont (S.20): Feuerlöschschaum seit dem 1. Juli 2022 verboten; Lebensmittelverpackungen, Teppiche, Läufer und Skiwachs seit 2023 verboten.
- Colorado (HB 22-1345): Stufenweise PFAS-Verbote von 2024 bis 2027; Verbot von Lebensmittelverpackungen ab 1. Januar 2024.
- Maryland: Landesweites Verbot absichtlich zugesetzter PFAS in Produkten seit 2024.
- Minnesota (HF 2310): PFAS in Lebensmittelverpackungen bis 2025 verboten.
- Maine:
- 2023: Verbot von Teppichen, Textilveredelungen.
- 2026: Reinigungsprodukte, Kochgeschirr, Kosmetika.
- 2029: Kunstrasen, Outdoor-Bekleidung (Ausnahmen erfordern Kennzeichnung).
- 2032: Alle Produkte (Ausnahmen für "unvermeidbare Verwendungen").
- Connecticut: Umfassendes Verbot von 12 PFAS-haltigen Produktkategorien (z. B. Bekleidung, Kosmetika, Textilien) bis 2028.
- New Mexico:
- 2027: Kochgeschirr, Lebensmittelverpackungen, Zahnseide, Kinderprodukte, Feuerlöschschaum.
- 2028: Erweiterung auf Teppiche, Reinigungsprodukte, Kosmetika, Polstermöbel usw.
- 2032: Vollständiges Verbot, sofern nicht ausgenommen.
- New Hampshire: Ab 2027 verboten der Verkauf oder die Bewerbung von Verbraucherprodukten mit PFAS, einschließlich Teppichen, Kosmetika, Lebensmittelverpackungen, Babyprodukten, Polstermöbeln und Sportwachsen (Ski-, Boots-, Surfboard-Wachs).
- New Jersey: Ab dem 12. Januar 2028 ist der Verkauf von Kosmetika, Teppichen und Textilveredelungen sowie Lebensmittelverpackungen mit absichtlich zugesetzten PFAS (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen) verboten. Kochgeschirr mit PFAS muss deutlich auf dem Produkt gekennzeichnet sein.
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