Die EU-Kommission ändert die POP-Verordnung zur Eindämmung von UV-328 und zur Anpassung der PFOA-Ausnahmen

Stoff

CAS-Nr.

EG-Nr.

Spezifische Ausnahme für Zwischenverwendung oder andere Spezifikation

2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4,6-ditertpentylphenol

(UV-328)

25973-55-1

247-384-8

1. Für die Zwecke dieses Eintrags gilt Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b für Konzentrationen von UV-328, die gleich oder niedriger sind als: (a) 100 mg/kg (0,01 % Gewichtsanteil) ab [OP bitte Datum einfügen: Inkrafttreten dieser Verordnung], (b) 10 mg/kg (0,001 % Gewichtsanteil): 2 Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung, (c) 1 mg/kg (0,0001 % Gewichtsanteil): 4 Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung, sofern sie in Stoffen, Gemischen oder Erzeugnissen vorhanden sind.
2. Abweichend davon ist das Inverkehrbringen von UV-328 in Erzeugnissen und die Verwendung solcher Erzeugnisse für folgende Zwecke zulässig: (a) in landgestützten Kraftfahrzeugen bis 5 Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung; (b) in industriellen Beschichtungen für landgestützte Kraftfahrzeuge, Baumaschinen, Schienenfahrzeuge und in Schwerlastbeschichtungen für große Stahlkonstruktionen bis 5 Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung; (c) in mechanischen Separatoren in Blutentnahmeröhrchen bis 5 Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung; (d) in Triacetylzellulose-Filmen in Polarisatoren bis 5 Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung; (e) in Fotopapier bis 5 Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung; (f) in zivilen und militärischen Flugzeugen bis 5 Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung; (g) in Ersatzteilen für folgende Bereiche: (i) landgestützte Kraftfahrzeuge; (ii) stationäre Industriemaschinen für den Einsatz in Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Bauwesen; (iii) Flüssigkristallanzeigen in Instrumenten für Analyse, Messung, Steuerung, Überwachung, Prüfung, Produktion und Inspektion, ausgenommen medizinische Anwendungen; sofern UV-328 ursprünglich bei deren Herstellung verwendet wurde, bis zum Ende ihrer Lebensdauer oder zum 31. Dezember 2043, je nachdem, was früher eintritt; (h) in Ersatzteilen für folgende Bereiche: (i) Flüssigkristallanzeigen in Geräten im Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2017/745 und der Verordnung (EU) 2017/746; (ii) Flüssigkristallanzeigen in Instrumenten für Analyse, Messung, Steuerung, Prüfung, Produktion und Inspektion; sofern UV-328 ursprünglich bei deren Herstellung verwendet wurde, bis zum Ende ihrer Lebensdauer; (i) in Ersatzteilen für zivile und militärische Flugzeuge, sofern UV-328 ursprünglich bei deren Herstellung verwendet wurde, bis zum 31. Dezember 2030.
3. Erzeugnisse, die UV-328 enthalten und bereits vor oder am Ablaufdatum der jeweiligen Ausnahmeregelung gemäß Absatz 2 Buchstaben (a) bis (i) in der Union verwendet wurden, dürfen weiterhin verwendet werden.